12
Okt
2005

Merkel könnte auch anders

Was soll's, die Große Koalition ist das kleinere Übel im Vergleich zur bisherigen SPD-Grünen, die uns weitere zwei Jahre wesentlich intensiver frustriert hätte. Vielleicht gelingt es Merkel über "diplomatische Kanäle" einige Parlamentarier der Grünen und der FDP für ihre Vorstellungen zu gewinnen. Im Gegenzug können die beiden Kleinen reformfreundlichere Gesetzesvorlagen einbringen, die wenn nicht von der gesamten SPD, so doch von der Union wohlwollend behandelt werden.
Das wird die SPD zwar ärgern, aber länger als zwei Jahre hält der lockere Haufen so und so nicht.

2
Okt
2005

Die Grünen für die Zukunft

Für Jamaika ist es nach der Wahl für die Grünen einfach zu früh gewesen. In ca. zwei Jahren, wenn der Laden mit der SPD in Konkurs geht, werden auch die Grünen erkannt haben, dass sich Ökologie,Ökonomie mit Liberalität erfolgreich verbinden lässt.

28
Sep
2005

Bürokratieabbau - Chance für Große Koalition

Kommt es zu einer Großen Koalition, so sollte zunächst eine allgemeine Politiker- und Volksberuhigung in Angriff genommen werden, nämlich alle Konzentration auf den Bürokratieabbau richten.
Für Industrie und Mittelstand wäre ein solches erfolgreiches Vorhaben eines der ersten Wünsche von der Politik.
Steuern, Subventionen, Renten- und Gesundheitsfragenfragen sollte man zunächst aufschieben, damit alle Kräfte auf den Bürokratieabbau konzentriert werden können. Das trifft für jedes Ministerium zu.
Erfolge in dieser Richtung könnten die Politiker zu weiteren Reformen besonders ermutigen und Bürger leichter tolerieren.

Und was die FTD als Belohnung vorschlägt, zeigt bereits wie wichtig der Bürokratieabbau geworden ist.

Dazu ein Artikel aus der FTD "Reformen ohzne Schmerzen"

"Der Nutzen von Bürokratieabbau dürfte höher sein als oft vermutet - eine Chance für die große Koalition."
Artikel FTD:

http://www.ftd.de/me/cl/24031.html?nv=cd-rss-420

24
Sep
2005

Besser 1000 Windmühlen mehr

Oswald Metzger, der pragmatische Grüne, hat heute einen interessanten Artikel in den FocusBlog eingestellt. Eine Anklage gegen die Spitzen seiner Partei.
Darum komme ich zu dem Schluss, die Union sollte sich auf keinen Fall mit einer großen Koalition beeilen, zumal die SPD "einhellig" jetzt auf ein Kanzlersharing zu setzen scheint.
Lieber noch etwas zuwarten bis sich bei den Grünen vielleicht noch ein Wechsel in der Spitze vollzieht. An deren Basis brodelt es zunehmend.

O.Metzger:
"Das Berliner Polit-Establishment hat seine liebe Not mit dem Spruch des Souveräns: Keine Macht für Niemand!Meine Parteispitze hat sich verhalten, wie erwartet: Bütikofer und Claudia Roth haben die Grünen in den vergangenen Jahren aus innerer Überzeugung an die Seite der Gewerkschaften geführt (Bsirske sitzt praktisch in der Grünen Parteizentrale!). Union und FDP wurden dämonisiert und [...]"

http://blog.focus.msn.de/metzger/archives/72/trackback/

Fazit:
Lieber 1000 Windmühlen mehr als Kanzlersharing mit 720 Tagen Schröder

22
Sep
2005

Wer wird regieren ?

Schröder wollte nach seinem Versagen und dem seiner Partei, durch Neuwahl klar bestätigt werden und hat verloren, inklusive der Grünen. Daran gibt es nichts zu rütteln.
Der einzige, der klar sieht, ist Fischer, der sich zurückziehen will und den Weg für neue Leute in seiner Partei freimachen will.
Dies betrachte ich als einen Hinweis, den Grünen künftig mehr Spielraum in der Politik zu empfehlen, einen Spielraum, den er infolge seiner öffentlichen Festlegungen nicht aussprechen darf.

Die jetzige Basis der Grünen sieht anders aus als die der Sozialisten. Die Partei-Grünen haben einen wesentlich höheren Pisa-Intelligenzquotient als den der SPD. Die SPD versteht es lediglich die Fähigkeit zur Gerechtigkeit sich zuzuschreiben, indem sie diese der Union und FDP mit dem Anspruch des Erstgeburtsrechts verweigert.Man hat ja auch sonst nichts vozuweisen.
Die Grünen argumentieren anders, weil sie gebildeter und intelligenter sind. Sie nutzen ihre idealen Vorstellungen zur Ökologie, den Arbeitsmarkt in ihrem Sinne zu deuten, ihn sogar zu fördern, wenn sie sich für alternative Energiegewinnung einsetzen.
Und für was setzt sich die SPD ein? Mit dem Begriff Gerechtigkeit Wahlen, Macht und Vergünstigungen durch die Politik zu gewinnen und sonst gar nichts.
Fischer hat den Grünen einen kleinen Wink mit einem mächtigen Zaunpfal gegeben.
Ich sagt ja bereits, die Grünen sind intelligenter und damit freier in ihren Entscheidungen als die Sozialisten mit ihrem schlauen Schröder, der seine persönliche Macht über alles stellt. Auch auf Kosten der eigenen Partei. Aber das merken die tumben Sozialisten nicht. Vielleicht noch Lafontaine.

Darum bevorzuge ich Jamaika. Hier ist mehr drin für Deutschland.
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