Politik

2
Jan
2007

Steuber und Pauli

Nun will die interne CSU-Spitze ihren lieben angeschlagenen Stoiber mit einer vorgezogenen Nominierung zum Spitzenkandidat bestimmen.
Pauli wird sich dies nicht bieten lassen, steht sie doch auf dem Standpunkt, die Partei als solche habe überhaupt keinen Einfluss mehr. Sie sieht sich jetzt erst recht bestätigt.

Der psychologische Effekt auf das Fußvolk der CSU wird verheerend sein, zeigt doch dieses nerveuse Vorhaben ca. zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl jetzt auch noch die Schwäche der Angst vor der Partei nicht nur Stoibers , sondern auch der seiner internen Getreuen.

18
Jul
2005

Projekt Stoiber

Stoiber will es Österreich zeigen

Bayerns Ministerpräsident bemerkt die niedrigere Arbeitslosenquote in Österreich: "Die sagen heute sogar, sie seien das bessere Deutschland. Wir sagen: Deutschland kann es besser. Und das wollen wir zeigen."
Wenn die Wahl gewonnen wird, will er die Arbeitslosigkeit auf 4% senken. Na ja, das kennen wir schon, bis wann denn ?

Stoiber macht den Fehler (?), die Arbeitslosenquote durch Einsparungen zu senken. Strukturelle Maßnahmen lassen sich nicht erkennen, es sei denn er bezieht sich auf das Vorbild Österreich hintenherum nach dem Geheimrat Krischan Stinkel:
So sprach der Herr Krischan Stinkel
und zwinkert mit dem Augenwinkel

Es ist natürlich beauerlich, dass die Union ihr Steuerprogramm erst in etwa zwei Jahren ralisaieren will/kann.
Bis dahin können die Staatsfinanzen wahrscheinlich auch nur mit Stopfen von Löschern und Umverteilungsmaßnahmen bewältigt werden.
Im Großen und Ganzen wäre das eine Fortführung der Schröder‘schen Politik mit den erforderlichen härteren Nachbesserungen, die Schröder selbst nicht mehr realisieren kann.
Damit wird von Stoiber aber auch die Möglichkeit für eine große Koalition offengehalten nach:

So denkt der Herr krischan Stinkel
und zwinkert mit dem Augenwinkel

Stoiber-Plan

Forum Zukunft Deutschland

7
Jul
2005

Mehr Arbeitsplätze durch die Mehrwertsteuererhöhung

Die günstige Wirkung der Erhöung dieser Verbrauchssteuer, falls diese komplett zur Senkung der Lohnnebenkosten eingesetzt wird, wird allgemein nicht wahrgenommen, weil die Aufklärung fehlt.
Da Stoiber hier etwas quer schießen will, habe ich in das CSU-Forum folgenden Beitrag gepostet:

<<Um eine Mehrwertsteuer wird man nicht umhin kommen, wenn diese vollständig zur Senkung der Lohnnebenkosten eingesetzt wird. Damit entstehen neue Arbeitsplätze und die Arbeitnehmer haben auch netto mehr Geld in der Tasche. Die Erhöhung dieser Verbrauchssteuer ist auch die einzigste, die schnell durchgesetzt werden und sich auch am schnellsten günstig auf den Arbeitsmarkt auswirken kann.
Die 2% Erhöhung, die Merkel vorschlägt, ist etwas wenig für diesen Effekt. Darum dürfen diese Mehreinnahmen auch nicht teilweise zum Schließen von Haushaltslöchern genutzt werden, sondern müssen vollständig zur Senkung der Lohnnebenkosten dienen.
Wir haben diesen günstigen Effekt, der sich wie ein "Kettenbrief" auswirkt, monatelang in unserem Forum "Zukunft Deutschland - die Bürgerinitiative " mühevoll durchgerechnet.
Bei einer angenommenen Mehrwertsteuererthöhung von 4-5% zur Senkung der Lohnnebenkosten fragen wir uns jetzt sogar, wofür die Überschüsse genutzt werden könnten.

Gruß
Nickel >>
http://www.csu.de/home/Display/Forum/disp_forum2?

http://www.forumromanum.de/member/forum/forum.php?action=ubb_tindex&USER=user_293286&threadid=1118069628

26
Jun
2005

Die Grünen

Bisher glaubte ich, die Grünen seien einfach nicht tot zu kriegen. Nach der letzten Sonntgsfrage von Forsa sind sie allerdings auf 7 % abgefallen.
Frage mich in welchem Bereich deren absolut treue Stammwählerschaft liegen mag.

Jetzt will auch die Union ans Geld der Bürger

Wie die FAZ berichtet, denkt nun auch die Union darüber nach, den Bürgern an's Geld zu gehen.

Man muß Michael Meister nur lange genug zuhören. "Von einer Erhöhung der Mehrwertsteuer halte ich wenig", trompetete der Finanzexperte der Union noch Ende Mai. Doch seither wachsen bei ihm Tag für Tag die Sympathien für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Am vergangenen Donnerstag war für Meister dann nur noch die Frage "nicht endgültig entschieden", ob die Mehrwertsteuer um zwei, drei oder vier Prozentpunkte erhöht wird. Die Grundsatzfrage aber ist geklärt.

Wenn die Erhöhung nur zum Stopfen der Haushaltslöcher in Bund und Ländern genutzt würde, wäre das eine Katastrophe.

13
Jun
2005

Union kann sich nicht beherrschen

Unions-Geplapper über den Wirtschaftskurs
Jetzt produziert man in der Union unnötige Differenzen. Die Aussagen von gravierenden Einschnitten ins soziale Netz, Kürzungen der Sozialleistungen werden einfach nur so dahingeplappert ohne irgendwelche Begründungen und Pläne, wie dies vonstatten gehen soll. Z.B. was wird dem Sozialhilfeempfänger stattdessen angeboten, um auf seine Kosten zu kommen?
Stoiber übernimmt hier die Führungsrolle. Offenbar nimmt er die Gelegenheit beim Schopf, den Trend jetzt zu nutzen, alles was und hart und einschneidend klingt, würde der Union Wählerstimmen bringen. Dieses Mal falsch populistisch gedacht, mein Herr!
Merkel scheint dies sofort erkannt zu haben. Sie wies heute
die "gravierenden Einschnitte" ihrer Mannen ins soziale Netzt zurück.
2:0 für Merkel!

http://reformen.isthier.de

11
Jun
2005

Jetzt populistische Lohnpolitik der Regierung - Au weia !

Plötzlicher Kurswechsel der Bundesregierung und SPD-Spitze - insbesondere auch von Eichel - in Lohnpolitik. Die Gewerkschaft wird aufgefordert höhere Tarifabschlüsse einzufordern. Angeblich um die Konjunktur anzuheitzen.

Reine populistische Argumentation, da könnte ja auch gleich Lafontaine die Regierung übernehmen.
Die eigentliche Motivation geht dahinaus, die linke Basis freundlicher zu stimmen (zugegeben von Schröder und Clement) und als Nebeneffekt der neuen Liinks-Partei etwas Wind aus den Segeln zu nehmen.
Man hat ja sonst nichts.
Lohnerhöhungen schaffen keine neuen Arbeitsplätze, im Gegenteil!

5
Jun
2005

Schröder in der Zwickmühle

Das gilt allerdings nicht nur für Schröder. Tangiert sind alle, Bundespräsident, Staatsrechtler und alle Parteien.

Beim Bundespräsident hat Schröder sich geoutet:
Er fühle sich von seiner Fraktion erpresst, was immer das auch bedeuten soll. Zum einen sicherlich, man will ihn nicht ziehen lassen und verweigert ihm den negative Ausgang der Vertrauensfrage. Zum anderen lehnt die Fraktion weitere Reformaßnahmen im Sinne Schröders ab.
Zusätzlich keine Mehrheit im Bundesrat. Damit ist die Regierung insgesamt gesehen regierungsunfähig.
Alle Bemühungen sind derszeit darauf ausgerichtet, einen einigermaßen "ehrenvollen" Abschied hinzulegen.
Das trifft auch zu, wenn Müntefering Übergangskanzler werden sollte.

3
Jun
2005

Merkel muss eine Projektionsfläche für Stärke bieten

Merkel muss eine Projektionsfläche für Stärke bieten

Und zwar für Stärke, die vermitteln kann, was notwendig für Veränderungen ist.
Dies entspricht einer Menge dumpfer Wünsche aus der Gesellschaft nach einer führenden Hand.
So wundere ich mich nicht, wenn im Zusammenhang mit Merkel oft der Gedankenlink zu M. Thatcher geklickt wird.
Unsere Gesellschaft zeigt ein hohes Maß an Orientierungslosigkeit wie ein unruhiger Hühnerhaufen, nicht zuletzt verursacht durch eine verwirrende bzw. fehlende Reformpolitik und Vergewaltigungspolitik der Grünen mit ihrer moralinhaltigen Propaganda.

http://www.forumromanum.de/member/forum/forum.php?action=index&entryid=&USER=user_293286

2
Jun
2005

Trendforschung und Wahlverhalten

Gerade in einem FS-Sender gehört über neuere Ergebnisse der Trendforschung in der Gesellschaft.
Hat ja auch mit Kultur zu tun.
Kann das nur grob in etwa wiedergeben:

Es werden Parallelen vom Verhalten vieler Fische zu einem Fischschwarm als vergleichsmöglichkeiten herangezogen. Diese Fische verhalten sich zueinander wie "abgesprochen", um dem Schwarm ein Gesamtverhalten zu geben. Signalübertragung muss vorausgesetzt werden, ansonsten funtionieren die schnellen Reaktionen einzelner Fische nicht.

Auf das soziologische Verhalten des Menschen übertragen besteht ebenfalls ein adaptives Verhalten um einen Schwarm bilden zu können.
Als Signale werden die unzähligen Infos über Medien ausgemacht. Wissenschaftler betrachten jedoch die stark zunehmenden elektronischen Medien wie Internet, Mails, Foren, Weblogs als die bedeutsamste Signalüberträger überhaupt.

Somit formiert sich ein Druck von menschlichen Verhalten und Meinungen wie ein Schwarm, dessen Richtung nur die Gemeinsamkeit eines von außen nicht mehr zu beeinflussenden Trends, Richtung, Wünsche,Druck Verhaltensweise führt.

Wenn dieser Trend vorliegt, kann die Politik nur noch auf diesen "Schwarm" mit Adaption reagieren.
Soll heißen, die Politik wird vom Schwarm bestimmt.

Ein schönes Beispiel bietet der geradezu plötzlich aufkommende allgemein gesellschaftliche Druck
nach der Forderung an die Politk, die Wahrheit - sei diese auch ungünstig - erfahren zu wollen.

Einige Politiker haben bereits darauf adaptiv reagiert.
Es ist also damit zu rechnen, dass demnächst der Wahlkampf mit ungewöhnlichen Wahrheiten geführt werden wird, je mehr und genauer um so günster für die Wählerstimmen im Schwarm.

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