10
Aug
2005

Künast: Kauft mehr deutsche Waren

Die grüne Künast versucht mit aller Gewalt in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden.
Dieser Aufruf ist unsinnig, weil der Verbraucher preisbewusst einkauft. Die mittelständischen Betriebe mit preiswerten Angeboten aus dem Ausland werden sogar mit Umsatzeinbußen bestraft, was das Gegenteil auslöst, nämlich Vernichtung von Arbeitsplätzen.
Wenn schon , denn schon,es ist in Ihrem Sinn wirksam, Frau Künast:
Treten Sie für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ein zugunsten der Lohnnebenkostensenkung.
Damit werden ausländische Waren teurer und die deutschen beziehen einen Wettbewerbsvorteil aus der Lohnnebenkostensenkung, die den ausländischen nicht gegeben ist.

Blablalalala-tiriliii, der grüne Vogel beweist wieder mal seine Inkompetenz mit faulen Gesängen.

Wahlkampf

6
Aug
2005

ForumRomanum Serverausfall

Forum "Zukunft Deutschland - die Bürgerinitiative z.Zt.
ab 8.00 Uhr nicht erreichbar.

http://zukunft.isthier.de

3
Aug
2005

Fernsehduell der Kandidaten

Diese Fernsehduelle taugen lediglich zur Selbstdarstellung. Von eigentlichen Inhalten, Festlegungen halten sich die Kandidaten eher zurück.
Initiatoren sind die Fernsehgesellschaften, die ihre Quoten ansteigen lassen wollen. Und wenn Merkel nur ein einiges Mal sich mit Schröder duellieren will - und das zwei Stunden lang!-, so hat das seine Gründe, weil in dieser Zeit nur Blalabla verzapft wird. Und später noch mal zwei Stunden, grausam.Verschont uns damit: Zeitverschwendung!
Haben Sie schon mal vernommen, dass ein richtiges Duell zwei mal durchgeführt wird?
Ein einziges Mal wird gezielt geschossen und dann steht der Sieger fest. Das weiß auch Merkel, sie will sich nicht wiederholt mit einem schwerst Verwundeten duellieren müssen, der keinen Schuss mehr in der Pistole hat.

31
Jul
2005

Die Linkspartei

Mittlerweile bringt mich diese Diskussion zur Überzeugung, dass wir kaum noch an dem rätselhaften Zuspruch der Linkspartei etwas ändern können.
Denn die Ursachen liegen tiefer als man befürchtet.
Ostdeutschland hat sich seit der Wiedervereinigung in seiner Grundmentalität nicht wesentlich verändert. Die Menschen dort suchten die Freiheit, erhielten diese und vermochten mit dieser im Grunde gar nichts anzufangen. Sie verwechselten Freiheit mit Wohlstand im Glauben der Staat würde jede Kleinigkeit für sie erledigen wie es der unter Honnecker zu tun pflegte. Keine Arbeitslosen,obwohl die meisten es virtuell waren und Arbeitszeit vertrödeln durften.
Es gab nur eine Kllasse in der Bevölkerung, das war die Arbeiterklasse, das Bürgertum war ausgeschaltet. Durch die Wiedervereinigung verloren die Ostbürger die Geborgenheit, die ein totalitäres kommunistisches System durch die Suggestionen der Gleichheit und einer begrenzten Freiheit durch Angleichung und Mitmachen bieten konnte. Wahrscheinlich ging das Gefühl für wirkliche Freiheit und Demokratie durch Gewöhnung
bis auf eine dumpfe Ahnung verloren.
Bis endlich der Zeitpunkt auftrat, wo Freiheit als westliche Freiheit mit Wohlstand gleichgesetzt wurde.
Nun kam die Freiheit plötzlich und der Wohlstand auf westlichem Niveau blieb aus. Und das auch noch trotz massiver finanzieller Transfers nach Ostdeutschland, die zu aller Erstaunen gleichsam im Sand des Konsums versickern und nicht für eine industrielle Neuerstehung genutzt wurden.
Die Ostdeutschen wurden nicht angelernt, hart für weniger Lohn arbeiten zu müssen, um den westlichen Standart erreichen zu können, nein man versprach ihnen immer wieder Transfers, für weitere lange Jahre, auf dass sie einigermaßen bequem ohne große Anstrengungen mit höchster Arbeitslosigkeit wesentlich über dem Standart ihrer Nachbarn im Osten leben konnten.
Dennoch schaut Ostdeutschland nach Westen und fühlt sich in allen Dingen des Lebens tief betrogen und kein Wunder , wenn sich eine reaktionäre Stimmung gegen den Westen und damit gegen die bisherigen westlichen Parteien richtet.
Darum nichts leichteres als das, wenn sich jetzt stark versetzte Linksparteien mit Erfolg eines Klassenkampfes annehmen können, der den ehemaligen Idealen kommunistischer Parteien eigen war.
"Brüder zur Sonne, zur Freiheit...!"
"Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit"
Diese Ideale werden jetzt von der Linkspartei missbraucht gegen die soziale Marktwirtschaft (als neoliberal verschandelt und gebrandmarkt!), die Westdeutschland Wohlstand und die Möglichkeit für die gewaltigen Transfers nach Ostdeutschland eingebracht haben.
Diese Linkspartei, im Innern bereits ideologisch dem kommunistischen Sozialismus verfallen in einem Ausmaß, dass eine Veränderung nicht mehr zu erwarten ist, legt es darauf an unsere bereits durch die Globalisierung angeschlagene soziale Marktwirtschaft nach sozialistischen Prinzipien "heiliger" Versprechungen "vollends in den Boden zu rammen. Damit wird die altkommunistische Ideologie der Gleicheit, wie gehabt , in Armut und laisser faire erfüllt werden können wie in der alten DDR.
Mit der Wiedervereinigung wird es tatsächlich ernst aber dieses Mal von einem sozialistisch-alt-kommunistischen Ostdeutschland aus. Lafontaine bricht bereits mit seiner Kandidatur in Nordrheinwestfalen ein. Der hat aber als Ausnahme andere Motive.

25
Jul
2005

FDP steuert auf Konfrontationskurs zur Union



Der SPIEGEL stellt das Wahlprogramm der FDP vor:

Der FDP-Vorstand hat das Programm für die Bundestagswahl beschlossen. Parteichef Westerwelle erhob die Schaffung von Arbeitsplätzen zur "Schicksalsfrage". Unions-Plänen zur Erhöhung der Mehrwertsteuer erteilte er eine Absage.

Berlin - Am allerwichtigsten sei die Schaffung von Arbeitsplätzen, sagte Parteichef Guido Westerwelle heute bei der Vorstellung des Programms in Berlin. Das sei eine "Schicksalsfrage". Es müsse alles unterlassen werden, was Arbeitsplätze koste.

Das Programm beinhaltet einen Stufentarif von 15, 25 und 35 Prozent bei der Einkommensteuer. Dabei sollen für jeden Bürger 7700 Euro pro Jahr steuerfrei bleiben. Finanziert werden sollen die Entlastungen durch den Abbau von Subventionen. "Glasklar" lehne die FDP eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ab und wolle dies auch in Koalitionsverhandlungen mit der Union durchsetzen, sagte Westerwelle.

Der SPD-Finanzexperte Joachim Poß bezeichnete das FDP-Programm als ungerecht. Das "Einfachsteuermodell" der Liberalen würde zu Steuerausfällen in Höhe von rund 25 Milliarden Euro führen. Was die Frage der Finanzierung angehe, belasse es die FDP bei "Eingriffen in steuerliche Regelungen für Arbeitnehmer" - etwa die Besteuerung von Sonntags-, Nacht- und Feiertagszuschlägen - oder bei "unrealistischen Hoffnungen für Einsparungen". Poß kritisierte, die FDP betreibe Klientelpolitik für die Besserverdienenden. Steuersenkungen für Spitzenverdiener würden durch höhere Besteuerung von Arbeitnehmern bezahlt.
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