Die wachsende Popularität der von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi angeführten Linkspartei hat den Ausgang der Bundestagswahl wieder offen gemacht. Union und FDP liegen in Umfragen derzeit nur hauchdünn vor SPD, Linkspartei und Grünen. So rückt eine große Koalition mehr und mehr in den Mittelpunkt der Spekulation. Teile der SPD sind einer Allianz mit dem politischen Hauptgegner nicht abgeneigt.


Nur so kann in ihren Augen der Absturz in die Opposition vermieden und der Prozeß der Reformen auf breiterer Basis weitergeführt werden. Kanzler Schröder, Angela Merkel und FDP-Chef Westerwelle dagegen lehnen eine große Koalition ab. Sie setzen auf Rot-Grün oder radikalen Neubeginn. Die Redakteure Christian Reiermann und Heimo Schwilk stellen das Für und Wider der beiden Positionen vor.


Das berichtet die WELT am Sonntag.

Wie stehen die Wähler dazu?

21. Juli 2005 Bundespräsident Horst Köhler hat seine Entscheidung verkündet, dem Antrag von Kanzler Schröder zu folgen. Er hat den Bundestag aufgelöst. Damit kann am 18. September ein neues Parlament gewählt werden - unter der Voraussetzung, daß das Bundesverfassungsgericht den angekündigten Klagen gegen eine Neuwahl nicht stattgibt.

Das berichtet soeben die FAZ.NET!

Nun müssen WIR nur noch abwarten, ob es Klagen gegen diese Entscheidung des BP gibt!

Natürlich, genau so musste es ja kommen, dass jeder die Mehrwertsteuer für seine eignene Interessen nutzen möchte, wenn sie dennoch kommen muss.
Senkung der Heizkosten!?, Sicherung der Beamtengehälter, wie einige Lobbies fordernd daran hängen wollen. Das war doch doch nicht der Sinn einer Mehrwertsteuererhöhung und zwar zur Senkung der Lohnkosten, damit neue Arbeitsplätze entstehen können.
Zum Stopfen von Löchern und Verbraten ist diese ursprünglich nicht gedacht! Dazu müssen die strukturellen Reformen her.
Leider geschah diese Steuerankündigung nicht im Rahmen einer Steuerreform. Jetzt haben wir den Salat durch die geringe Akzeptanz in der Bevölkerung.
Jetzt nutzt auch keine Aufklärung wesentlich, da die meisten Bürger ihr Eigeninteresse immer noch voranstellen gegenüber dem Nachbarn, der arbeitslos ist.

CSU-Forum

Stoiber will es Österreich zeigen

Bayerns Ministerpräsident bemerkt die niedrigere Arbeitslosenquote in Österreich: "Die sagen heute sogar, sie seien das bessere Deutschland. Wir sagen: Deutschland kann es besser. Und das wollen wir zeigen."
Wenn die Wahl gewonnen wird, will er die Arbeitslosigkeit auf 4% senken. Na ja, das kennen wir schon, bis wann denn ?

Stoiber macht den Fehler (?), die Arbeitslosenquote durch Einsparungen zu senken. Strukturelle Maßnahmen lassen sich nicht erkennen, es sei denn er bezieht sich auf das Vorbild Österreich hintenherum nach dem Geheimrat Krischan Stinkel:
So sprach der Herr Krischan Stinkel
und zwinkert mit dem Augenwinkel

Es ist natürlich beauerlich, dass die Union ihr Steuerprogramm erst in etwa zwei Jahren ralisaieren will/kann.
Bis dahin können die Staatsfinanzen wahrscheinlich auch nur mit Stopfen von Löschern und Umverteilungsmaßnahmen bewältigt werden.
Im Großen und Ganzen wäre das eine Fortführung der Schröder‘schen Politik mit den erforderlichen härteren Nachbesserungen, die Schröder selbst nicht mehr realisieren kann.
Damit wird von Stoiber aber auch die Möglichkeit für eine große Koalition offengehalten nach:

So denkt der Herr krischan Stinkel
und zwinkert mit dem Augenwinkel

Stoiber-Plan

Forum Zukunft Deutschland

Beim Einloggen bin ich plötzlich in einem fremden Blog gelandet:

Zukunft für Deutschland

Dieses Weblog taucht auch schon in diversen "Übersichten" und "Linklisten" auf. Habe dort einen Kommentar geschrieben, der wiederum zu UNSEREM Forum führt!